Im Glossar werden wichtige Begriffe / Fragen erklärt 

Was genau ist der KlimaEntscheid Nürnberg?

Der Klimaentscheid begann als Bürgerbegehren. Ein Bürgerbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie. Mit dem Bürgerbegehren beantragen die unterschriftsberechtigten Bürger*innen einen Bürgerentscheid über Angelegenheiten im Wirkungskreis der Gemeinde. Grundlage ist dabei eine mit Ja oder Nein zu beantwortende Fragestellung.

Für unser Bürgerbegehren mussten mindestens 3% der Wahlberechtigten unterschreiben, in Nürnberg also rund 12.000 Personen. Sind die Voraussetzungen erfüllt, werden die Forderungen im Stadtrat beraten und beschlossen. Sollte dort keine zufriedenstellende Umsetzung der Forderungen beschlossen werden, kommt es innerhalb von drei Monaten zum Bürgerentscheid. Dann wären die Nürnberger Bürger*innen gefragt, über die Forderungen abzustimmen. In unserem Fall wurde eine Einigung mit der Stadt erzielt. Inzwischen begleiten wir kritisch die Erstellung und die Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes.

Warum gab und gibt es den Klimaentscheid?

Die bisherigen Klimabeschlüsse und Maßnahmen der Stadt Nürnberg waren und sind noch immer nicht ausreichend. Je später Maßnahmen zur Begrenzung der Treibhausgasemissionen umgesetzt werden, desto gravierender werden die Auswirkungen für Umwelt, Biodiversität und Klima und dadurch umso höher die Folgekosten für Stadt und Bürger*innen.

Der KlimaEntscheid als Bürgerbegehren endete mit der Einigung zwischen der Stadt Nürnberg und dem KlimaEntscheid im Dezember 2022. Der Name "KlimaEntscheid" ist inzwischen eine Art "Markenname" geworden, deshalb bleiben wir dabei.

Das Bürgerbegehren KlimaEntscheid ist formal zu Ende - die Sorge um unsere Lebensgrundlagen und unser Engagement bleiben!

Wir fordern Klimaneutralität für die gesamte Stadt, weil die Begrenzung auf die von der Stadt Nürnberg verwalteten Bereiche (wie z.B. städt. Gebäude, städt. Betriebe etc.) völlig unzureichend ist.

Es ist zwar richtig, dass die direkten Einflussmöglichkeiten der Kommunen auf die Treibhausgasemissionen begrenzt sind. Nach unseren Erkenntnissen hat eine Kommune jedoch direkten Einfluss auf immerhin ca. 40% der Emissionen in ihrem Gebiet.

Wir verlangen, dass die Stadt diese Einflussmöglichkeiten voll ausschöpft. Wir wollen ebenso, dass die Stadt darüberhinausgehende indirekte Einflussmöglichkeiten nutzt, z.B. über positive Kommunikation bezüglich notwendiger Maßnahmen.

Der KlimaEntscheid forciert deshalb ambitionierte und effektive Aktivitäten und Maßnahmen auf lokaler Ebene. Der KlimaEntscheid trägt auch dazu bei, das Thema Klimaschutz oben auf der politischen Agenda zu halten.

Wir maßen uns nicht an, der Stadt Nürnberg inhaltliche Vorgaben bezüglich der Art zur Erreichung von Klimaneutralität machen zu wollen. Die Umsetzung ist grundsätzlich der Verwaltung überlassen.
Wir haben uns jedoch selbstverständlich in unserem Netzwerk, mit Expert*innen von GermanZero und anderen Klimaentscheiden über verschiedene mögliche Maßnahmen informiert. Unter uns und unseren Bündnispartner*innen findet sich viel Expertise zu einzelnen Bereichen. Diese können wir konstruktiv einbringen, sofern das von der Stadt gewünscht wird oder die politischen Prozesse es zulassen.

Klimaneutralität 2030: Ist das überhaupt noch möglich?

Es ist uns bewusst, dass die Erreichung dieses Zieles schon bei unserer Gründung, von der Absprunghöhe in 2021 sehr ambitioniert war. Die Einhaltung des Restbudgets für eine Begrenzung der Erderhitzung auf 1,5° ist wahrscheinlich inzwischen nicht mehr möglich (siehe Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU)). Aber gerade deshalb sollten wir jetzt endlich alles in die Waagschale werfen, um das Schlimmste noch zu verhindern. Am Ende zählt jedes zehntel Grad, was wir an Erderhitzung verhindern können.

Es ist schon zu spät, können wir denn überhaupt noch etwas positives bewirken?

Ja! Die Konzepte sind vorhanden, die Technologie steht bereit, Millionen von Menschen sind hochmotiviert, unser Land zukunftssicher zu machen. Wir müssen diese Kräfte bündeln und gemeinsam entschieden handeln!

Der Klimabeirat ist ein Gremium, das die Stadtverwaltung zu zentralen klimapolitischen Fragestellungen beraten soll. Der Klimabeirat setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft und der Wissenschaft und wird auch die Erstellung und Umsetzung des neuen Integrierten Klimaschutzkonzepts (IKSK)  mit seiner Expertise inhaltlich begleiten.

Im nürnberger Klimabeirat sind folgende Organisationen und Initiativen vertreten: Arbeitsgemeinschaft der Bürger und Vorstadtvereine, Bayerischer Bauernverband Nürnberg, BUND Naturschutz, eco2050 Institut für Nachhaltigkeit, Handwerkskammer für Mittelfranken, Industrie und Handelskammer Nürnberg für Mittelfranken, „KlimaEntscheid“ Nürnberg, Kreisjugendring, Städtische Werke Nürnberg GmbH, Technische Hochschule Nürnberg, wbg Nürnberg GmbH.

Klimaneutralität bedeutet, dass jährlich nicht mehr Treibhausgase ausgestoßen werden als durch natürliche Senken gebunden werden können. Es bedeutet nicht, dass der Treibhausgas-Ausstoß gleich Null ist, sondern dass die Menge so gering ist, dass sie in einen natürlichen Kreislauf eingebunden werden kann.

GermanZero ist eine Initiative aus der Mitte der Gesellschaft und kämpft dafür, dass Deutschland seine Zusage zum Völkerrechtlich bindenden Weltklimaabkommen von Paris einhält.

GermanZero unterstützt die kommunalen Klimaentscheide. Der KlimaEntscheid Nürnberg ist einer von rund 90 Klimaentscheiden.

Zeitgleich führen bei GermanZero Bürger*Innen bundesweit Gespräche mit Bundestagsabgeordneten, um mit geeigneten Vorschlägen an deren Verantwortung beim Klimaschutz zu appellieren.