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Was ist ein KlimaEntscheid?

In Kurzform:

Das Bürgerbegehren gilt als Antrag auf die Durchführung eines Bürgerentscheids.

Dafür müssen mindestens 3% der Wahlberechtigten (bei mehr als 500.000 Bürger*innen) das Bürgerbegehren unterschreiben. Bei dem späteren Bürgerentscheid stimmen die stimmberechtigten Bürger*Innen dann über eine Ja-/Nein-Frage ab.

Ausführlicher: 

Der erste Schritt für einen Bürgerentscheid (hier KlimaEntscheid) ist ein Bürgerbegehren.  Ein Bürgerbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene. Mit dem Bürgerbegehren beantragen die unterschriftsberechtigten Bürger*innen einen Bürgerentscheid über Angelegenheiten im Wirkungskreis der Gemeinde. Grundlage ist dabei eine mit Ja oder Nein zu beantwortende Fragestellung.

Für das Bürgerbegehren müssen mindestens 3% der Wahlberechtigten unterschreiben, in Nürnberg also rund 12.000 Personen. Sind die Voraussetzungen erfüllt, werden die Forderungen im Stadtrat diskutiert. Sollte dort keine zufriedenstellende Umsetzung der Forderungen beschlossen werden, kommt es innerhalb von drei Monaten zum Bürgerentscheid alias KlimaEntscheid. Dann sind die Nürnberger EU-Bürger*innen gefragt, ob sie das ursprüngliche Bürgerbegehren befürworten oder ablehnen.

 

Wer darf unterschreiben?

Alle volljährigen EU-Bürger*innen, die ihren Wohnsitz seit mindestens zwei Monaten in Nürnberg haben, können mit ihrer Unterschrift unsere Forderungen unterstützen.

 

Warum gibt es einen Klimaentschied? Nürnberg macht doch schon viel!?

Die bisherigen Klimabeschlüsse der Stadt Nürnberg sind nicht ausreichend und müssen nachgebessert werden. Deshalb fordert der KlimaEntscheid, dass die Stadt Nürnberg einen Maßnahmenplan entwickelt, um bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu werden. Je später Maßnahmen zur Begrenzung der Treibhausgasemissionen umgesetzt werden, desto gravierender werden die Auswirkungen für Umwelt, Biodiversität und Klima und dadurch umso höher die Folgekosten für Stadt und Bürger*innen.

 

Wofür werden Spenden benötigt?

Der KlimaEntscheid Nürnberg wird ausschließlich von einem ehrenamtlichen Team organisiert und durchgeführt. Dennoch fallen Kosten an, die wir mit Spendengeldern abdecken möchten. Mit den Spenden bezahlen wir zum Beispiel die Druckkosten der Unterschriftenlisten, allgemeine Materialien wie T-Shirts oder Aufkleber, Hosting der Website sowie Aktionen. 

Hier findest du die Informationen zu unserem Spendenkonto.

Vielen Dank vorab, wir freuen uns über jede Spende, egal in welcher Höhe!

 

Seit wann gibt es den KlimaEntscheid Nürnberg?

Das Team hat sich Anfang 2021 zusammen gefunden und arbeit seitdem in regelmäßigen Meetings daran, den KlimaEntscheid Nürnberg ins Leben zu rufen.

 

Wie lange werden Unterschriften gesammelt?

Unser Ziel ist es, mindestens 15.000 Unterschriften Ende 2021 an den Nürnberger Stadtrat zu übergeben.

 

Was kann ich tun?

Unter dem Punkt "MITMACHEN" haben wir Informationen gesammelt, wie du dich einbringen kannst. Wenn du dich aktiv einbringen möchtest oder Fragen hast, melde dich gerne bei uns per E-Mail.